Sehen Sie nach, ob Ihre Abgeordneten für eine giftfreie Zukunft gestimmt haben

Schritt 2: Wählen Sie Ihre Abgeordneten aus

Finden Sie heraus, wie Ihre MEPs im November 2005 über die REACH-Verordnung abgestimmt haben. Überprüfen Sie, ob die Politiker, die im Jahr 2004, vor der Wahl, versprochen hatten, für ein starkes Gesetz zu stimmen, sich an ihre Versprechen gehalten haben.

Die Mehrheit der MEPs hat einer Verringerung der Datenanforderungen für einen Großteil der Chemikalien zugestimmt. Unsere detaillierte Übersicht über die Abstimmungsergebnisse kann dennoch diesen speziellen Punkt nicht berücksichtigen, da er widersprüchlich ist und die Motivation für eine Zustimmung eine positive oder eine negative sein kann. Wir konzentrieren uns deswegen auf andere wichtige Punkte. Nachschlagen können Sie die ursprünglichen Versprechen im link in der Tabelle.

1. Vor und nach der Wahl im Juni 2004 haben MEPs von uns eine Nachricht erhalten mit der Bitte, ihre Positionen zu drei bedeutenden Themen klar zu stellen (siehe unten für den Text des Aufrufs). Manche der MEPs haben unter Umständen nur eine der Kernforderungen unterstützt.
   
2. Diejenigen, die den Änderungsantrag 232 unterstützt haben, wollen sicherstellen, dass Chemikalien, sobald sie als besonders gefährlich erkannt worden sind nur dann weiter genutzt werden können, wenn sie ausdrücklich eine Marktzulassung erteilt bekommen. Diese Zulassung soll nur unter drei Umständen ausgesprochen werden: a) wenn noch keine sichereren Alternativen zur Verfügung stehen, b) die Substanz für die Gesellschaft einen sehr großen Nutzen hat und c) das von der Substanz ausgehende Risiko kontrolliert werden kann. Dieser Prozess würde den Ersatz gefährlicher Chemikalien durch sicherere Alternativen fördern und sicher stellen, dass wann immer möglich sichere Stoffe eingesetzt werden.
   
3. Der Änderungsantrag 365-366 stärkt die Informationsrechte für die Konsumenten. Wenn die EU-Institutionen es schaffen, sich darauf zu einigen, bedeutet das, dass Sie in Zukunft in der Lage sein werden, herauszufinden, welche Chemikalien in den Produkten, die sie gekauft haben enthalten sind und ob sie gefährlich sind oder nicht. Damit würde eine Chance geschaffen, gefährliche Chemikalien zu vermeiden.
   
4. Der Änderungsantrag 364 führt eine “Allgemeine Sorgfaltspflicht” ein. Wenn man sich darauf einigt, werden die Produzenten nicht nur für die Sicherheit von unter REACH registrierten Substanzen verantwortlich sein (solche, von denen sie mehr als einer Tonne im Jahr herstellen), sondern generell für alle von ihnen produzierten Chemikalien, auch für die, die in so geringer Menge hergestellt werden, dass man keinen formellen Sicherheitsnachweis erbringen muss.

   – dieseR MEP hat unseren Aufruf zumindest teilweise unterstützt

   – dieseR MEP hat für den Änderungsantrag gestimmt und damit ein starkes Gesetz unterstütz

   – dieseR MEP hat gegen den Änderungsantrag gestimmt oder sich enthalten

   (Leer) – dieseR MEP hat gar nicht abgestimmt

   Im Sommer werden wir eine neue online-Aktion durchführen, die sich speziell an MEPs richtet. Wenn Sie Ihrem MEP schon früher schreiben wollen und ihm oder ihr mitteilen wollen, dass sie sich über sein/ihr Abstimmungsverhalten gefreut oder geärgert haben, finden Sie ihre Kontaktadresse auf der Website des EU-Parlaments: http://www.europarl.eu.int/members.do?language=DE